@Pramax und @Crazyalex :
Ich kenne mich ja mit Patenten nicht so gut aus, aber "Geduld wird dieses Problem lösen" hat eindeutig eine technische Wirkung (denn es bezieht sich ja auf die Technik bei comdirect, löst also auf technische Weise eine tschechische, äh, technische Aufgabe) und ist daher neu, somit auch erfinderisch. Außerdem ist der Spruch hinreichend unklar, siehe Art. 84 EPÜ. Definitiv. Das kann man den Spießern beim Patentamt bestimmt erklären.
Einziges Manko: Patentierung ist (ohne Zahlung hoher Bestechungsgelder jedenfalls) nicht möglich, nachdem man es öffentlich gemacht hat. Aber wenn dereinst die Commerzbank dieses Forum hier spurlos löscht (außer meine Beiträge, hehehe), dann kommen die Spießer beim Patentamt nie im Leben dahinter. Never. Die haben was besseres zu tun als in dieser Community mitzulesen.
Die Eintragung als Marke erledigen die Juristen beim Deutschen Patent- und Markenamt. Die sind noch schlimmer als die tschechischen, äh, technischen Prüfer. Trotzdem kann man das eindeutig als Wort-, Bild-, Farb- und Tonmarke schützen lassen. Alle Bedingungen sind erfüllt, insbesondere liegt keine Freihaltebedürftigkeit vor.
Ich plädiere jedoch dafür, den Spruch nach dem Bundessortenschutzgesetz zu schützen. Geheimtip!!!!!!
Ihr seid gemein. Während ich das hier schreibe, war in einem anderen Browserfenster meine Ordermaske bei Consors offen, weil ich da im Moment im ganz großen Stil und gebührenfrei DAX-Discount-Put-Plus-Zertifikate kaufe. Und bei Consors wird man nach nur fünf Minuten (!!) Untätigkeit gnadenlos rausgeschmissen. AUSGELOGGT!! Solche fränkischen Spießer. Ihr solltet also nicht immer so gegen comdirect schimpfen. Die anderen sind noch viel schlimmer. Ich bin mir sicher, das @SMTcomdirect gibt mir trotzdem einen Daumen dafür. Denn sonst schimpfe ich in Zukunft mit.
nmh
Disclaimer: Ich habe leider kein scharfes ß auf meiner Schweizer Tastatur.
)
