@dg2210
Dann korrigiere ich einmal:
Es gibt eine ziemliche Menge an Rechtsprechung zum Thema Zustellzeitpunkt/wirksame Zustellung; auch weil es in der Vergangenheit immer wieder "clevere" Arbeitgeber gab, die Kündigungen/Abmahnung persönlich in den Briefkasten des Arbeitnehmers einwarfen - typischer kurz vor Mitternacht des letztes Arbeitstages vor einem längerem Urlaub. Diesem Unfug haben die Gerichte schnell einen Riegel vorgeschoben. Unabhängig davon, ob der Briefkasten (oder der elektronische Briefkasten) 24 Stunden offen ist.
Wenn du eine Erklärung zu einem Zeitpunkt abgibst, der bei lebensnaher Betrachtung außerhalb der normalen Arbeitszeiten liegt, dann wirst du mit hoher Wahrscheinlichkeit schon am Amtsgericht scheitern.
Ich denke wenn mir eine Frist bis Datum X eingeräumt wird, dann muss es auch rechtzeitig sein, wenn ich abends um 21 Uhr, also innerhalb der Frist per Mail antworte. Anderenfalls hätte man ja einschränkend darauf hinweisen können, dass meine Antwort bis Uhrzeit Y eingegangen sein muss.
Aber darauf kommt es im Endeffekt nicht an. Die Bank hat das Recht, mein Konto jederzeit fristgerecht zu kündigen. Ohne Angabe von Gründen. Egal ob ich nun fristgerecht, zu spät oder garnicht auf ihre Anfrage reagiere.
Ob das seriös ist, steht auf einem anderen Blatt.
Die für mich entscheidenden Frage ist aber, ob die Bank berechtigt ist, mir ohne die Kündigungsfrist abzuwarten die Verfügungsgewalt über mein Guthaben vorzuenthalten. Meine Bankkarte einzuziehen und mir kein Geld mehr auszuzahlen. Mir keine Überweisungen mehr zu ermöglichen. Abbuchungen nicht mehr zuzulassen.
Ich glaube, die Bank überschreitet hier ihre Kompetenzen wohlwissend, dass sie am längeren Hebel sitzt und eine gerichtliche Klärung vor dem Ende der Kündigungsfrist wohl nicht ergehen wird.
Das nennt man auch die Arroganz der Macht.
Gruß REMAX
Beispiel Eingangsbestätigung (ohne Vorgangsnummer)
