@Klever schrieb:
@GetBetter schrieb:Fakt ist nunmal, dass ein irgendwann in der Vergangenheit geschlossener, unbefristeter (!) Vertrag nicht in alle Ewigkeit gilt. Beide Seiten haben die Möglichkeit diesen jederzeit unter Einhaltung einer Frist zu kündigen bzw., wie durch die comdirect in der Vergangenheit geschehen, dessen Weiterführung an die Zustimmung zu geändeten Bedinungen zu knüpfen.
... aber doch wohl nur, weil die Kündigungsmöglichkeit Vertragsbestandsteil bei diesem Vertrag ist, oder? Eine allgemeine Vorschrift, dass man unbefristete Verträge "jederzeit unter Einhaltung einer Frist kündigen" kann, ist mir gerade nicht bekannt. Ich lasse mich aber gerne belehren bzw. mein Wissen auffrischen.
Die Frage, ob ein zwischen zwei Parteien geschlossener Vertrag, der einerseits unbefristet ist und andererseits keine Kündigung ermöglicht, juristisch zulässig ist, dürfte rein akademisch sein.
In der Praxis ist es wohl eher so, dass die Bank sich in den eigenen AGBs immer eine Kündigungsmöglichkeit einräumt und der Kunde diese alleine schon aufgrund der Verbraucherschutzgesetze hat. AGB, die eine Kündigung durch den Kunden ausschließen vor Gericht also gar nicht Bestand hätten.
Hier übrigens mal der entsprechende Passus aus den AGB von 2012, wie er sich wortgleich auch noch in der aktuellen Fassung wiederfindet:
