@einekundin schrieb:
@SMT_Jan-Ove schrieb:
Banken behalten sich im Allgemeinen vor, Zahlungen an auffällige Empfänger nicht zu begleiten und abzulehnen. So auch in diesem Fall.
Jedenfalls muss die Bank den Kunden gemäß § 675o BGB darüber informieren,
warum der Auftrag nicht ausgeführt wurde.
Aber selbstverständlich nicht hier öffentlich in der Community,
sondern nur an @Tino72 direkt.
Die Begründung muss aber nicht so detailliert ausfallen, wie man sich das gerne wünscht. "Auffälligkeiten" ist bereits der Grund.
§ 675o:
(1) … In der Unterrichtung sind, soweit möglich, die Gründe für die Ablehnung sowie die Möglichkeiten anzugeben, wie Fehler, die zur Ablehnung geführt haben, berichtigt werden können. Die Angabe von Gründen darf unterbleiben, soweit sie gegen sonstige Rechtsvorschriften verstoßen würde.
(2) Der Zahlungsdienstleister des Zahlers ist nicht berechtigt, die Ausführung eines autorisierten Zahlungsauftrags abzulehnen, wenn die im Zahlungsdiensterahmenvertrag festgelegten Ausführungsbedingungen erfüllt sind und die Ausführung nicht gegen sonstige Rechtsvorschriften verstößt.
Es ist anzunehmen, dass sich die Bank hierauf berufen wird. Wenn Sie sagt, der Emfänger sei auffällig, ist die Rechtsabteilung der Bank vermutlich der Ansicht, die Bank würde eventuell gegen Rechtsvorschriften verstoßen, wenn sie anders handeln würde. Die Bank muss darüber hinaus nicht darlegen, wie der Sachverhalt im Detail konkret aussieht. Auch nicht privat dem Kunden gegenüber.
Kritisch ist auch der Verweis auf den "Zahlungsdiensterahmenvertrag". Man müsste erst einmal genau nachsehen, welche Vertragsbedingungen hier mit dem Kunden vereinbart sind. Ich kann mir gut vorstellen, dass hier ein Vorbehalt, ähnlich wie von Jan-Ove aufgeführt, erwähnt ist.
