Thema "Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren" in Konto, Depot & Karte

BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

Zilch — Sat, 25 Sep 2021 11:00:33 GMT

Hallo Community,

hat jemand zufällig seine Gebühren schon zurückgefordert und auch bekommen?

Ich habe heute eine fadenscheinige Rückmeldung bekommen, dass "die Gebühren die erbrachte Leistung derer Meinung wert waren" und dass "durch das Urteil des BGH kein Anspruch auf Erstattung mit sich bringen würde" (sinngemäße Zitate). Zudem wird die drei-Jahres-Regel bei Energielieferverträgen genannt.

Wie sieht's bei euch aus?

Ich für meinen Teil werde nun den Ombudsmann einschalten. Die Begründungen sind schlichtweg falsch und die Drei-Jahres-Regel ist hier nicht anzuwenden.

Beste Grüße!

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

dg2210 — Sat, 25 Sep 2021 11:35:33 GMT

@Zilch schrieb:
Hallo Community,

hat jemand zufällig seine Gebühren schon zurückgefordert und auch bekommen?

Ich habe heute eine fadenscheinige Rückmeldung bekommen, dass "die Gebühren die erbrachte Leistung derer Meinung wert waren" und dass "durch das Urteil des BGH kein Anspruch auf Erstattung mit sich bringen würde" (sinngemäße Zitate). Zudem wird die drei-Jahres-Regel bei Energielieferverträgen genannt.

Um welche Gebühren geht es denn genau? ich habe in den letzten Jahren nur Ordergebühren bezahlt, und auf diese wurde ich vor dem Absenden der Orders hingewiesen. Darum sehe ich keine Möglichkeit, die Ordergebühren zurückzubekommen.

Meine vorläufige Meinung: Bei der Kontoeröffnung stimmt man explizit dem dann gültigen PLV zu. Rückerstattungsansprüche können sich nur auf nachfolgende PLV-Änderungen beziehen. Unkritisch dürfte die Rückforderungen von "Grundgebühren" sein, welche nicht von der Aktivität des Kunden abhängen. Gebühren, die der Kunde jeweils selbst aktiv verursacht (z.B. Kreditkartengebühren im Ausland, Ordergebühren) sind ein anderer Fall. Ebenso Kosten für Leistungen, die die Bank aus rechtlichen Gründen erbringen muß (Stichwort: Kundenauthentifizierung, TAN-Versand). Da warte ich noch auf entsprechende Urteile.

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

Zilch — Sat, 25 Sep 2021 11:43:02 GMT

Danke für den Hinweis @dg2210

Ich dachte es wäre klar, weil in diesem Jahr nur ein BGH-Urteil bezüglich Bankgebühren für Aufruhr gesorgt hat 😉

Edit: BGH Aktzenzeichen XI ZR 26/20

Es geht um Gebühren für Kontoführungen und etwaige Leistungen, welche durch Änderungen der AGB zustande kamen, denen man nicht explizit zugestimmt hat.

Zum Beispiel wenn eine Bank erst ein kostenloses Konto anbietet, im Laufe der Zeit dann eine Grundgebühr einführt und zusätzliche Gebühren zum Beispiel für eingehende oder ausgehende Transaktionen. Ursprünglich wurde ein kostenloses Konto abgeschlossen. Die Preisänderungen danach kamen per Änderung der AGB und sind nach BGH nicht durch das Stillschweigen der Kunden akzeptiert worden. Somit sind diese Gebühren unzulässig.

Ich denke, das fasst es im Wesentlichen zusammen. Hierzu gibt es auch genügend Beiträge.

Ich möchte nun aber wissen, ob jemand seine Ansprüche gemäß BGH-Urteil bereits geltend gemacht hat und damit Erfolg hatte.

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

dg2210 — Sat, 25 Sep 2021 12:05:25 GMT

@Zilch schrieb:

Ich dachte es wäre klar, weil in diesem Jahr nur ein BGH-Urteil bezüglich Bankgebühren für Aufruhr gesorgt hat 😉
Edit: BGH Aktzenzeichen XI ZR 26/20

Das ist mir ganz entgangen...😉

Die Kernfrage bleibt: welche Gebühren möchtest du zurückhaben?

Wie gesagt: ich habe in den letzten 20 Jahren bei der comdirect noch nie Kontogebühren oder Gebühren für eingehende/ausgehende Transaktionen bezahlt, die durch eine der zahlreichen AGB/PLV-Änderungen eingeführt wurden.

Die comdirect hat mir Umschreibeentgelte bei Depotüberträgen belastet, aber die Klausel mit der Weitergabe von fremden Gebühren stand schon in den ursprünglichen Bedingungen, denen ich aktiv zugestimmt habe, somit sind diese auch nicht erstattbar.

Der BGH hat die "Zustimmungsfiktion" gekippt, aber ich kann im Urteil keine Stelle finden, die sich damit beschäftigt, ob alle vorgenommenen Preisänderungen tatsächlich zustimmungspflichtig sind. Ich halte es für möglich, daß Änderungen an Gebühren/Leistungen, die durch den Gesetzgeber vorgeschrieben wurden, überhaupt nicht zustimmungspflichtig sind. Irgendwann wird ein Gericht darüber entscheiden- warten wir es ab.

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

Zilch — Sat, 25 Sep 2021 12:17:48 GMT

@dg2210 wir sprechen in dieser Community nicht nur über die comdirect. Ich zum Beispiel war Kunde der Sparkasse. Welche Gebühren ich zurückhaben möchte habe ich ja bereits gesagt: Kontoführungsgebühren, Grundgebühren, andere Gebühren.

@dg2210 schrieb:
Die Kernfrage bleibt: welche Gebühren möchtest du zurückhaben?

Nein, bleibt es nicht und ist es nicht. Ich finde es unfair, dass du die Kernfrage einfach so änderst, denn diese Frage hat damit gar nichts zu tun 😉 😛

Das Urteil des BGH ist in dieser Hinsicht rechtskräftig und eindeutig.

Ich möchte nicht darüber diskutieren, welche Gebühren ich zurückfordern möchte, oder ob ich die zurückfordern kann.

Ich möchte wissen, ob irgendwer bei einer Bank diese Gebühren bereits zurückgefordert hat. Nur das ist Thema. Nur das habe ich gefragt.

Ich finde es unfair... nein, lassen wir das 😉

@dg2210 schrieb:
Der BGH hat die "Zustimmungsfiktion" gekippt, aber ich kann im Urteil keine Stelle finden, die sich damit beschäftigt, ob alle vorgenommenen Preisänderungen tatsächlich zustimmungspflichtig sind. Ich halte es für möglich, daß Änderungen an Gebühren/Leistungen, die durch den Gesetzgeber vorgeschrieben wurden, überhaupt nicht zustimmungspflichtig sind. Irgendwann wird ein Gericht darüber entscheiden- warten wir es ab.

Und hier ist es eben eigentlich recht klar. Es gibt Berichte über erfolgreiche Rückerstattungen und eben Berichte, wie bei meiner ehemaligen Sparkasse, dass diese sich wehren. Manche haben erst über den Ombudsmann eine Erstattung bewirken können. Das BGH Urteil sagt, dass Preisänderungen zustimmungspflichtig sind und stillschweigen nicht als Zustimmung gilt.

Und auch hierzu gibt es bereits Threads zu dem Thema in dem man dazu gerne weiter diskutieren kann ob dieses BGH Urteil wirklich so klar ist, wie ich und viele andere Menschen/Anwälte/Verbraucherschützer/etc es sehen, oder nicht.

Ich möchte lediglich Erfahrungen sammeln, ob jemand einen Anspruch auf Rückerstattung bei einer Bank bereits erfolgreich durchgesetzt hat.

Du nicht, weil du keine Rückerstattungen hast. Okay, zur Kenntnis genommen, danke.

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

dg2210 — Sat, 25 Sep 2021 12:37:52 GMT

@Zilch schrieb:
@dg2210 wir sprechen in dieser Community nicht nur über die comdirect.

Stimmt. Du hast im Ursprungsbeitrag ganz elegant den Namen der betroffenen Bank weggelassen. Und ich habe irrtümlich angenommen, du bezögest dich auf die comdirect. 100% mein Fehler.

@dg2210 schrieb:
Der BGH hat die "Zustimmungsfiktion" gekippt, aber ich kann im Urteil keine Stelle finden, die sich damit beschäftigt, ob alle vorgenommenen Preisänderungen tatsächlich zustimmungspflichtig sind.
Das BGH Urteil sagt, dass Preisänderungen zustimmungspflichtig sind (...)

OK. Halten wir fest: Du hast die Stelle im Urteil, in der explizit steht, daß Preisänderungen zustimmungspflichtig sind, schon gefunden; ich habe diese Stelle noch nicht gefunden. Muss ich eben mehr Zeit investieren...

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

Zilch — Sat, 25 Sep 2021 12:55:09 GMT

@dg2210 schrieb:
Stimmt. Du hast im Ursprungsbeitrag ganz elegant den Namen der betroffenen Bank weggelassen. Und ich habe irrtümlich angenommen, du bezögest dich auf die comdirect. 100% mein Fehler.

Sagen wir 50:50 denn ich hätte explizit erwähnen können, dass alle Banken gemeint sind.

@dg2210 schrieb:
OK. Halten wir fest: Du hast die Stelle im Urteil, in der explizit steht, daß Preisänderungen zustimmungspflichtig sind, schon gefunden; ich habe diese Stelle noch nicht gefunden. Muss ich eben mehr Zeit investieren...

Ist hier nicht Thema, ich wünsche dir dennoch viel Erfolg beim suchen 🙂

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

Dr. Snuggles — Sat, 25 Sep 2021 13:54:54 GMT

Ich hab seit über 20 Jahren bei keiner Bank mehr Gebühren gezahlt (seit ich von der Sparkasse weg bin) und bin daher auch nicht von irgendwelchen Rückforderungen betroffen. Und wer es versucht hatte, welche einzuführen, wurde entsprechend von mir verlassen... Wer mein Guthaben nicht haben will, soll es auch nicht haben...

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

Nobka — Sat, 25 Sep 2021 14:39:48 GMT

ICh habe/bekomme von der Sparkasse 47 Euro zurück wenn ich mich damit Abfinde. Sicherlich wird mehr drin sein aber der Aufwand ist es mir nicht wert. Da ich auch nicht alles zweifelsfrei nachweisen kann.

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

nmh — Sat, 25 Sep 2021 15:16:20 GMT

Mir geht es da wie @dg2210 : ich habe bei comdirect außerhalb des Tradings noch nie nennenswerte Gebühren bezahlt. Schön, dass wir jetzt wissen, dass es die Spaßkasse war, wenngleich man das auch im Ursprungsbeitrag hätte erwähnen können. Von daher (sic!): mit 50:50 bin ich einverstanden.

@Zilch : mit dem Ombudsmannverfahren (Banken) habe ich gute Erfahrungen gemacht (diverse Banken, bisher zum Glück aber nie bei comdirect); über meinen Fall damals mit der Citibank anno 2005 hat sogar die Zeitschrift Börse online berichtet. Ich empfehle Dir, vor dem Absenden der Beschwerde aber vorsorglich mal die Suchbegriffe "Ombudsmann Heftrand" in dieses Goooogle einzugeben, um typische Fehler zu vermeiden. Zum Lesen und Staunen!

Wichtig beim Ombudsmann ist, sich knapp (!) und klar zu fassen, wie immer vor Gericht. Denn auch der Ombudsmann ist ein Richter und wendet das Schweinehundprinzip an, von dem Du vielleicht schon gehört hast und das man ebenfalls goooooogeln kann.

nmh

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

GetBetter — Sat, 25 Sep 2021 16:03:11 GMT

@Zilch schrieb:
hat jemand zufällig seine Gebühren schon zurückgefordert und auch bekommen?

Die Kurzantwort: Nein.

Die Langantwort:

Bei der comdirect habe ich noch nie Gebühren gezahlt.

Bei meiner Hausbank habe ich zwar Gebühren gezahlt, bin über Änderungen im PLV aber immer korrekt informiert worden, habe die Auswirkungen durchaus verstanden und mein Einverständnis zum Ausdruck gebracht, einfach indem ich nicht gekündigt habe.
Jetzt nachträglich eine langjährige Historie in der Hoffnung aufzuarbeiten, irgendwo ein paar Euro zu finden, ist mir einerseits den Aufwand nicht wert und halte ich andererseits fast für ein bißchen unanständig. Immerhin war ich selber jeweils einverstanden (s.o.). Daran ändert auch ein neues Urteils nichts und damit soll es dann auch gut sein.

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

EP07 — Sat, 25 Sep 2021 16:51:31 GMT

Meine Sparkasse hat vor einigen Jahren das kostenlose Konto für über 18-jährige abgeschafft. Danach habe ich mich aktiv für ein anderes Kontomodell entschieden und nicht gekündigt. Insofern ist alles korrekt gelaufen und ich kann nichts zurückfordern. Hätte ich einfach nichts gemacht, dann wäre ich automatisch auf ein für mich teureres Kontomodell umgestellt worden und könnte in der Tat Gebühren zurückfordern.

Da mir meine Glaskugel das BGH-Urteil seinerzeit nicht vorausgesagt hat, läuft das für mich unter "Pech gehabt" 😉

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

FMB — Sat, 25 Sep 2021 17:27:58 GMT

Hallo @Zilch,

nein - ich habe es bisher nicht gemacht (Sparkasse), aber mir lange überleg es zu machen.
Allerdings kam ich dann zu dem Ergebnis, dass ich mich auch vorher hätte beschweren können. Ich wurde immer 3 Monate ++ vorher angeschrieben und habe dann akzeptiert durch nicht Widerspruch.

Wenn ich jetzt nur weil es ein Urteil gibt, dass die Banken so nicht informieren durften, dann finde ich das als unfair.
Außerdem bin ich mit meiner Sparkassenfiliale (ich gehe da nie hin, es sei denn sie laden mich ein - Keine Verkaufsgespräche) sehr zu frieden, ich kann telefonische Anweisungen geben, auch mal schnell sagen überweisen sie für mich den Betrag X an Firma Y. Ich habe da mein Haupt- und auch Geschäftskonto (unverschämt teuer).
Der Service stimmt, warum soll ich jetzt etwas zurück holen, nur weil es ein Urteil gibt. Bisher bekam ich auch keine Aufforderung die Änderungen der letzten Jahre zu bestätigen und zu akzeptieren.
Negativzinsen / Verwahrungsentgeld wurde bisher auch noch nicht angekündigt.

Was ich gemacht habe, ich habe gefragt ob sie mir die Kontoführung zu einem ermäßigtem Preis anbieten und das wurde bejaht. Wir haben uns geeinigt.

Reden kann helfen.

Ich bin gespannt wie es bei dir ausgeht.

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

huhuhu — Sun, 26 Sep 2021 13:34:23 GMT

@Nobka schrieb:
ICh habe/bekomme von der Sparkasse 47 Euro zurück wenn ich mich damit Abfinde. Sicherlich wird mehr drin sein aber der Aufwand ist es mir nicht wert. Da ich auch nicht alles zweifelsfrei nachweisen kann.

@Nobka

ähnlich erging es mir/uns bei einem GKR-Kto. bei der SK

Es handelte sich hierbei bei um einen Betrag von ca. 250.- der zurückerstattet wurde.

Es werden hier nun von beiden Seiten die letzten 5 Jahre,

auf freundschaftlicher Basis überprüft.

Ehrlich gesagt, durchblicken tue ICH in dieser Angelegnheit nicht.

P.hu

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

Nobka — Sun, 26 Sep 2021 16:52:00 GMT

Auf langer Sicht, werde ich da eh nicht bleiben, sind mir einfach zu teuer. Das war eh ein Pistole auf die Brust Angebot.

Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

VersalEszett — Thu, 18 Nov 2021 20:34:08 GMT

Ich habe soeben von der comdirect eine "autom. Erstattung zu Unrecht erhobener Entgelte gemäß BGH-Urteil vom 27.04.2021" erhalten, ohne dass ich das jemals angefragt habe.

Interessanterweise wurden aber augenscheinlich nur die Gebühren ab 01.04.2021 erstattet (0,27 EUR für SMS-TANs), die 6,xx bis dahin angefallenen nicht. Finde ich ja erstaunlich, dass die Comdirect das von sich aus macht, aber diese Unterscheidung kann ich nicht nachvollziehen. So wie ich das in den Medien verstanden habe, hätten die Kunden anrecht auf Rückzahlung aller (nachträglich eingeführen) Gebühren der letzten zehn Jahre.

@SMTcomdirect, könnt ihr für Aufklärung sorgen? Danke!

Re: Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

SMT_Erik — Fri, 19 Nov 2021 07:13:22 GMT

Hallo @VersalEszett,

wir können dir leider keine pauschale Erklärung liefern.

Dazu wäre ein Blick auf dein Konto erforderlich. Wende dich bitte entweder telefonisch oder über das Kontaktformular im Persönlichen Bereich an unsere Kollegen vom Kundenservice. Sie werden deine Frage gerne klären.

Gruß

Erik

Re: Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

Klever — Mon, 06 Dec 2021 16:02:11 GMT

Hallo @SMT_Erik ,

im Finanzreport für November steht (Zitat)

Aufgrund des BGH-Urteils vom 27.04.2021 können aktuell einbehaltene Entgelte unwirksamen Vereinbarungen zugrunde liegen. Bei laufenden Entgeltabrechnungen konnten die Auswirkungen des Urteils noch nicht berücksichtigt werden. Wir bitten Sie um Geduld. Sie brauchen nichts zu unternehmen. Wir kommen wegen einer möglichen Korrektur der seit April 2021 einbehaltenen Entgelte unaufgefordert auf Sie zu. (Zitat Ende)

Dazu bitte zwei Fragen:

1) Wann erfolgt die Erstattung? - Andere Kunden haben nämlich schon Erstattungen erhalten wie ich mitbekommen habe: zumindest Gebühren für SMS-TANs.

2) Warum nur "seit April 2021"? Oder ist das einfach eine missglückte Formulierung? - Die Erstattung müsste doch für 3 Jahre rückwirkend erfolgen.

(Für die Zeit davor könnte sich Comdirect auf Verjährung berufen.)

Danke!

Viele Grüße

Klever

Re: Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

ehemaliger Nutzer — Mon, 06 Dec 2021 16:12:24 GMT

Hallo @Klever,

die Erstattung ist bereits erfolgt. Solltest du noch eine Erstattung vermissen, wende dich gerne an die Kollegen aus dem Kundenservice.

Edit: Es gilt natürlich der Zeitraum 01.01.2018 - 26.04.2021. Allerdings müssen sich Kunden für die rückwirkende Erstattung für den Zeitraum vom 01.01.2018 bis 26.04.2021 aktiv melden und die Belastung der Entgelte reklamieren.

Viele Grüße

Mario

Re: Betreff: BGH-Urteil und Rückerstattung der Gebühren

Morgenmond — Mon, 06 Dec 2021 16:39:25 GMT

@ehemaliger Nutzer schrieb:
Hallo @Klever,

die Erstattung ist bereits erfolgt. Solltest du noch eine Erstattung vermissen, wende dich gerne an die Kollegen aus dem Kundenservice.

Edit: Es gilt natürlich der Zeitraum 01.01.2018 - 26.04.2021. Allerdings müssen sich Kunden für die rückwirkende Erstattung für den Zeitraum vom 01.01.2018 bis 26.04.2021 aktiv melden und die Belastung der Entgelte reklamieren.

Viele Grüße
Mario

Gut zu wissen.

Leider geht dies auf dem Kontoauszug nicht so klar hervor. 😣

Gruß Morgenmond